Dienstzeit und die ]«die besonders engagierten Richter»,

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Moderator: Petra Bausch

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Anonymous

Dienstzeit und die ]«die besonders engagierten Richter»,

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Thüringer Justizminister gegen feste Dienstzeiten für Richter
Der Thüringer Justizminister Harald Schliemann (CDU) lehnt die aktuell diskutierte Einführung fester Dienstzeiten für Richter als kontraproduktiv ab. Gerade «die besonders engagierten Richter», die nicht nur in ihrem Gericht, sondern auch zu Hause und «oft bis weit in die Abendstunden und an Wochenenden» arbeiteten, würden durch feste Dienstzeiten nicht gerade motiviert. Verlinkte Angaben führen Sie in unsere Volltext-Datenbank beck-online, grün verlinkte sind zwei Wochen ab Erscheinungsdatum der Meldung kostenlos einsehbar. Sollten Sie Interesse an einer umfassenden Nutzung haben, können Sie sich unter http://www.beck-online.de über Zugangsbedingungen informieren.

Erreichbarkeit muss gewährleistet sein
«Ich bin kein Präsenz-Dogmatiker», erklärte Schliemann weiter. Wichtig sei nur, dass Richter für Bürger, Anwaltschaft oder Kollegen zeitnah erreichbar seien. Dies könne jeder Richter mit Hilfe der modernen Kommunikationstechnik für sich sicherstellen.

Rechtlicher Hintergrund
Nach gefestigter Rechtsprechung sind Richter nicht verpflichtet, bei ihrer Tätigkeit feste Dienststunden im Sinne der jeweils geltenden Arbeitszeitordnung für Beamte einzuhalten. Dies laufe «dem Wesen des Richteramtes» (Art. 97 Abs. 1 GG) entgegen, entschied das Bundesverwaltungsgericht 1981 (Arbeitsrechtliche Praxis, § 611, Nr. 86).



beck-aktuell-Redaktion, Verlag C. H. Beck, 16. Januar 2006.

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worüber Gerichtsvollzieher nur müde lächeln können.
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